Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00   Medium-ID: 10002091

Titel: Bundesamt für Verfassungsschutz
Zusatz: Aufgaben. Befugnisse. Grenzen
Autor: Bundesminister des Innern (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Bonn
Erscheinungsjahr: 1990
Seiten: 85
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav


Anmerkungen:
1. Warum Verfassungsschutz? 1.1. Verfassungsschutz und Öffentlichkeit 1.2. Verfassungsschutz - kein illegitimes Kind unserer Demokratie 1.3. Geschichtliche Erfahrungen 1.4. Entscheidung für eine streitbare Demokratie 2. Die gesetzlichen Vorschriften über den Verfassungsschutz 2.1. Grundgesetz und Bundesverfassungsschutzgesetz 2.2. Errichtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Landesbehörden für Verfassungsschutz 2.3. Sonstige Rechtsvorschriften 3. Abgrenzeung zum Militärischen Abschirmdienst (MAD) und zum Bundesnachrichtendienst (BND) 3.1. BfV 3.2. MAD 3.3. BND 4. Wen beobachten die Verfassungsschutzbehörden? 4.1. Gesetzlicher Beobachtungsauftrag 4.2. Beobachtung linksextremistischer und rechtsextremistischer Bestrebungen 4.2.1. Extremistisch oder radikal? 4.2.2. Was sind "Bestrebungen"? 4.2.3. Linksextremismus und Rechtsextremismus, Terrorismus. - Begriffe, Beispiele - 4.3. Beobachtung von Bestrebungen gegen die Sicherheit des Bundes oder eines Landes 4.4. Beobachtung von sicherheitsgefährdenden und extremistischen Bestrebungen von Ausländern 4.5. Spionageabwehr 4.5.1. Kino und Wirklichkeit 4.5.2. Spionage trotz Entspannung 4.5.3. Warum ist die Bundesrepublik ein besonders lohnendes Spionageziel? 4.5.4. Welche Bereiche sind am meisten gefährdet? 4.5.5. Lieber vorbeugen als strafen 5. Wie gewinnt das BfV seine Nachrichten? 5.1. Sammeln von Informationen 5.1.1. Die Sammlung aus offenen Quellen 5.1.2. Die Sammlung mit nachrichtendienstlichen Mitteln 5.2. Die Auswertung von Informtionen 5.2.1. Akteninhalte 5.2.2. Speicherung im nachrichtendienstlichen Informationssystem "NADIS" 5.2.3. An wen gibt der Verfassungsschutz seine Erkenntnisse weiter? 6. Verhältnis des BfV zu den Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) 7. Informationshilfen für das BfV 8. Organisation 9. Schule für Verfassungsschutz (SfV) 10. Kontrolle 10.1. Verwaltungsinterne Kontrolle 10.2. Parlamentarische Kontrolle 10.3. Kontrolle durch den Datenschutzbeauftragten 10.4. Gerichtliche Kontrolle 10.5. Kontrolle durch die öffentliche Meinung 11. Gläserner Verfassungsschutz? Anmerkungen Anhang