V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00   Medium-ID: 10002149

Titel: Die Zulässigkeit des Einsatzes von agents provocateurs und die Verwertbarkeit der Ergebnisse im Strafprozeß
Zusatz:
Autor: Mache, Hans Michael
Verlag: Haag + Herchen Verlag
Reihe:
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
Erscheinungsjahr: 1984
Seiten: 265
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav


Anmerkungen:
A. Einleitung I. Begriffserläuterung und historische Entwicklung II. Problemstellung III. Beispiele der heutigen Praxis B. Lösungsvorschläge I. Einflüsse auf den Gang des Ermittlungsverfahrens 1) Auseinandersetzung mit der bisherigen Kritik a) Verstoß gegen § 136a StPO oder entsprechende Grundsätze aa) Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 136a bb) Schutzbereich des Art. 1 GG b) Verstoß des agent provocateur-Einsatzes gegen Strafverfolgungsvoraussetzungen der StPO aa) Der agent provocateur-Einsatz als Ermittlungsmaßnahme im Sinne der StPO bb) Der für die Aufnahme von Ermittlungen erforderliche Verdacht cc) Weitere Voraussetzungen c) Strafbare Prozeßhandlungen und die StPO d) Beurteilung der Zulässigkeit von Ermittlungshandlungen nach der Schwere der Tat oder dem Grad des Verdachts e) Beurteilungszeitpunkt für die Zulässigkeit von Ermittlungshandlungen 2) Anwendung der Rechtfertigungsgründe des materiellen Strafrechts a) Überblick über den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur b) Eigene Stellungnahme c) Rechtfertigungsgründe als Eingriffsermächtigungen 3) Schutz der Individualphäre a) Die Grundlage staatlicher Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen b) Erweiterung der StPO durch Landesrecht aa) Verfassungsrecht der Länder bb) Polizeirecht (1) Im Rahmen der Strafverfolgung (2) Im Rahmen präventiver Polizeitätigkeit 4) Einfluß der Grundrechte a) Wandlungen des Staatsverständnisses und der Strafzwecke b) Grundsetzliche Beweisverbote c) Existenz und Umfang einer Fürsorgepflicht im Strafprozeß aa) Allgemeine Bedürftigkeit oder besondere Notlage bb) Gerichtliche Durchsetzbarkeit cc) Umfang d) Aktionen Privater als agent provocateurs II. Einflüsse auf den Gang des Hauptverfahrens 1) Präklusion der Verwertbarkeit von Beweismitteln durch den Eröffnungsbeschluß 2) Rechtsbehelfe gegen Ermittlungsmaßnahmen präventiver und repressiver Art 3) Verwertung der Ergebnisse a) Rechtliche Einordnung und Beurteilung durch die Rechtsprechung b) Verwertbarkeit im einzelnen c) Einsätze von Beamten als agent provocateurs aa) Verhältnismäßigkeitsprinzip bb) Anwendbarkeit des § 337 StPO d) Handeln von Privatpersonen aa) Verletzung einfachen Rechts bb) Grundrechtsverletzungen 4) Auswirkungen der Verletzung von Beweisverboten in der Revision C. Blick auf das Recht der USA I. Der Einsatz von agents provocateurs und seine Beurteilung II. Verwertung unzulässig erlangter Beweismittel 1) Unzulässige Aktionen der Behörden 2) Unzulässige Aktionen Privater III. Ausblick D. Zusammenfassung der Ergebnisse