Notstandsgesetzgebung

Sachgruppe: 01.07.00.00   Medium-ID: 10000110

Titel: Die Notstandsgesetze
Zusatz: Vorsorge für den Menschen und den demokratischen Rechtsstaat
Autor: Schäfer, Friedrich
Verlag: Westdeutscher Verlag
Reihe: Demokratische Existenz heute, Band 15
Erscheinungsort: Köln
1. Auflage
Erscheinungsjahr: 1966
Seiten: 200
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav


Anmerkungen:
Vorwort Zur Einführung Die Aufgabe, für den Menschen un den demokratischen Rechtsstaat Vorsorge zu treffen Die derzeite Rechtslage Die Gesetze zur Vorsorge Die bisherigen Versuche zur Schaffung einer Notstandsverfassung und die Beschlüsse der SPD-Parteitage Die in demokratischen Rechtsstaaten und die in der SBZ geltenden Regelungen Die Feststellung des Zustandes der äußeren Gefahr Das Verhältnis zwischen dem Bund und den Ländern im Zustand der äußeren Gefahr Der Gemeinsame Ausschuß (Das Notparlament) Das Gesetzgebungsverfahren im Zustand der äußeren Gefahr Die Sicherung der Funktion der Verfassungsorgane Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Zustand der äußeren Gefahr Die Einschränkbarkeit der in der Notstandsverfassung bezeichneten Grundrechte Die Sicherung der Presse- und Meinungsfreiheit Die Rechtsstellung der Arbeitnehmer Die Post- und Telefonkontrolle Die Beendigung des Zustandes der äußeren Gefahr Der mögliche Einsatz der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes Der Katastrophenzustand Zusammenfassung Literatur