Archiv-schwarzer-Stern

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002083

Titel: Politischer Linksextremismus
Zusatz: hier: Autonome - Selbstverständnis und Motivation
Autor:
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O.
Seiten: 11
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Dieser Bericht stammt von Christian Lochte, dem Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz und wurde dem Bundestagsrechtsausschuß im Oktober/November 1986 vorgelegt.

keine Anmerkungen

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002085

Titel: Anti-Verfassungsschutzbericht
Zusatz:
Autor: Deutsche Jungdemokraten, Landesverband Bayern, Arbeitskreis Grundrechte (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: München
Erscheinungsjahr: 1979
Seiten: 50
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 5

Vorwort Gesetz über die Errichtung eines Landesamtes für Verfassungsschutz Thesen zur Einschätzung des Verfassungsschutzes Kommentar zum Verfassungsschutzbericht Bayern 1977 (erschienen im Mai 1978) Zur Tätigkeit des Verfassungsschutzes in Bayern 1. Was ein Mitglied der Landesschülervertretung bei der Studienberatung erlebte 2. Anwerbungsversuch Bruch Schönfelders durch den Verfassungsschutz 3. Verfassungsschutz in Bund und Ländern Hamburg: Kinderhaus bietet nicht die Gewähr... Hamburg: Verfassungsschutz in Betrieben Faust - Ein Nachspiel Amtshilfe Stellungnahme der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Wie kann man die Verfassung schützen? Impressum

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002086

Titel: Nachrichtendienste, Polizei und Verbrechensbekämpfung im demokratischen Rechtsstaat
Zusatz: Dokumentation
Autor: Friedrich-Ebert-Stiftung, Berliner Büro (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1994
Seiten: 151
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Stichworte: Zusammenfassung von Beiträgen, die auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 14. und 15. April 1994 in Berlin gehalten wurden. Siehe Anmerkungen!

Joachim Kahlert. Demokratie sichern - hinter dem Rücken der Bürger? Axel Schmidt-Gödelitz. Begrüßung Herta Däubler-Gmelin. Das Spannungsfeld von Freiheitssicherung und Kriminalitätsbekämpfung im demokratischen Rechtsstaat Paul Rechsteiner. Die Verletzung von Bürgerrechten durch Geheimdienste - Erfahrungen aus der Schweiz Peter Klerks. Nachrichtendienstliche Aufklärung im Bereich der "Organisierten Kriminalität". Ein Beitrag aus niederländischer Perspektive Guiseppe de Lutiis. Geheimdienste und Organisierte Kriminalität in Italien Tony Bunyan. Erfahrungen aus Großbritannien Christian Pfeiffer. Zur Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten und Polizei in den USA und in Deutschland Rainer Keßelring. Bundesnachrichtendienst und Kriminalitätsbekämpfung Leopold Schuster. Die Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Polizei aus der Sicht des Bundeskriminalamtes Reinhard Rupprecht. Mögliche Aufgaben von Nachrichtendiensten und Polizeien im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität Lothar Jachmann. Das Konkurrenzverhältnis von Polizei und Verfassungsschutz in der BRD Eckart Werthebach. Ist die Aufhebung des Trennungsgebotes im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität notwendig und gerechtfertigt? Christoph Gusy. Polizei und Nachrichtendienste im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität Erhard Denninger. Verfassungsschutz, Polizei und die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität Winfried Hassemer. Das Trennungsgebot sichert die demokratische Kontrolle der Obrigkeit Eggert Schwan. Einwände gegen den Verfassungsschutz aus verfassungsrechtlicher Sicht Hans Lisken. Vorfeldeingriffe im Bereicht der "Organisierten Kriminalität" - Gemeinsame Aufgabe von Verfassungsschutz und Polizei? Erich Pätzold. Konkrete Erfahrungen mit rechtsstaatswidrigen Entartungen und mit den Grenzen wirksamer politischer Kontrolle Hans de With. Stellungnahme aus der Gesetzgebung Roland Appel. Statt Kompetenzausweitung für die Nachrichtendienste das Verhältnis zwischen Bürger und Polizei verbessern Referenten und Teilnehmer an den Podiumsdiskussionen

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002087

Titel: Weg mit dem Verfassungsschutz - der (un)heimlichen Staatsgewalt
Zusatz: Enzyklika* für Bürgerfreiheit
Autor: Humanistische Union (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: München
Erscheinungsjahr: 1990
Seiten: 16
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 5

Thesen Der Schutz der Verfassung ist ein hohes Gut Systembedingte Übergriffe von Verfassungsschutzbehörden schädigen die Verfassung Verfassungsschutzbehörden sind überflüssig Der Wegfall der Beobachtung verfassungswidriger Bestrebungen, der Spionageabwehr sowie der Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen durch Verfassungsschutzbehörden ist möglich Eine Überleitung von Aufgaben oder Befugnissen auf die Polizei ist nicht erforderlich Nur demokratisch engagierte Bürger schützen die Verfassung

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002088

Titel: Aufgaben und Kontrolle des Verfassungsschutzes
Zusatz:
Autor: Bundesminister des Innern (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe: (Texte zur Inneren Sicherheit)
Erscheinungsort: Bonn
Erscheinungsjahr: 1990
Seiten: 119
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Die wehrhafte Demokratie nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, von Professor Dr. Klaus Stern, Direktor des Instituts für Ã–ffentliches Recht und Verwaltungslehre, Universität Köln Die Stellung ders Verfassungsschutzes im Rahmen der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland, von Prof. Dr. Christoph Gusy, Universität Mainz Verfassungsschutz in einer sich ändernden europäischen Umwelt - Rechtliche Grundlagen, Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise - , von Dr. Peter Frisch, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Köln Rechtsprobleme bei der Sammlung von Informtionen für den Verfassungsschutz, von Dr. Eduard Vermander, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Baden-Württemberg Kontrolle des Verfassungsschutzes, von Dr. Gerhard Heuer, Ministerialdirektor im Bundesministerium des Innern, Bonn Die Aufgaben der Polizei bei der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, von Dr. Gerhard Köhler, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes, Wiesbaden Das Spannungsfeld zwischen Verfassungsschutz und Datenschutz, von Dr. Alfred Einwag, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, Bonn

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002089

Titel: Wortprotokoll des Leiters des Landesamtes für Verfassungsschutz CHRISTIAN LOCHTE vor den PUA Hafenstraße
Zusatz: Mai 1988
Autor:
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: o.O.
Erscheinungsjahr: 1988
Seiten: 71
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 5

Stichworte: Einschätzung der antiimperialistischen und autonomen Bewegung, sowie ihr Verhältnis zur RAF

keine Anmerkungen

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002090

Titel: Mauss - ein deutscher Agent
Zusatz:
Autor: Aust, Stefan
Verlag: Hoffmann und Campe Verlag
Reihe:
Erscheinungsort: Hamburg
1. Auflage
Erscheinungsjahr: 1988
Seiten: 388
Medium-Art: Buch, gebunden
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Stichworte: U.a. soll Mauss an der Verhaftung von Rolf Pohle in Athen beteiligt gewesen sein. Siehe Anmerkungen!

Vorbemerkung 1. Kapitel: Das Geheimnis des Super-Agenten Eine Expedition in den Untergrund der Polizei Die Legende vom Super-Agenten 2. Kapitel: Der Privatdetektiv Wie alles anfing Die Detektei "M." Die Hochzeit Der Aufstieg Der Hang zum Prächtigen Firma Mauss "weltweit" 3. Kapitel: Der V-Mann Abstieg in die Unterwelt Durchbruch im Versicherungsgeschäft Der Hehler Der Vertrag Geschäfte vor der Tat Herrr "M." - beim Einbruch anwesend Ablenkungsmanöver Die Passion des Herrn "M." Entlarvt Ein neuer Name Ein Mann mit Beziehungen Das neue Haus Ehekrise Ein Seitensprung mit Folgen Die große Nummer des BKA Eine Leiche soll verkauft werden 4. Kapitel: Die Privatisierung der Verbrechensbekämpfung Mauss schießt los Die Jagd auf Lecki und Derks Die Spanien-Connection Die "Institution M." Tagesablauf eines Super-Agenten Hilfe vom großen Bruder Kleine Liebesgaben Eine Geiselnahme Gespräche im Untergrund Operation Eurogang Überlebensgroß: Herr Mauss Ärger mit der Assekuranz Ärger mit dem BKA Der Krach Mauss beschwert sich über das BKA Gehaltserhöhung Erster Einstieg in den Terrorismus Der Schlüssel zu VW Das Verblüffende an Herrn "M." Die Versicherung als Hehler Ganz oben Das Beispiel "M." Der Kölner Domschatz 5. Kapitel: Der Agent Terroristenjagd Am Rande des Abgrunds Die Oetker-Ermittlung "Django" Auf der Suche nach Neuland Das V-Mann-Trio Zielperson Friederike P. Ein Hilferuf an "M." V-Frau Veronika Reisen im Auftrag von Herrn "M." Ein Komitee wird unterwandet V-Mann Susak im Einsatz Ein Mordversuch in Algier Die Italien-Connection Das Celler Loch "Feuerzauber" zündet nicht Ein parlamentarisches Nachspiel "Django" hinter Gittern "Django" als Fallensteller Eine Spendensammlung für die "Institution M." 6. Kapitel: Der Geheimdienstler Mauss beim BND Neues Amt und alte Quellen Die Irland-Connection Eine Agentin im Streik "M." will MPs an Terroristen liefern Vorstoß ins rechte Lager Albrecht weint sich aus und verschwindet Mauss ganz nah an der Quelle Am Lügendetektor 7. Kapitel: Rückkehr in kriminelle Milieu Schluß mit "Wind und Spesen" Zurückl ins organisiete Verbrechen Der freie Mitarbeiter des BKA Das Team "M. & M." zerbricht "Operation Ulrich" Mauss und der Juwelier Der Agent und die Wanzen Die Mauss-Falle Verfolgungsjagd durch Frankreich Ein Autodiebstahl Die Jacht an der Cote d` Azur Der Juwelier geht in die Falle Abstecher nach New York und Rhodos Die Falle schnappt zu Mauss wird bekannt Mauss und der Baader-Verteidiger Das verschwundene Seveso-Gift Ein Geheimnis soll gekauft werden Der Deal in Lausanne Ein Erfolg mit Fragezeichen Scheidung und Verkauf der Villa Geld für die Guerilla 9. Kapitel: Ende offen... "Staatsgeheimnis Mauss" Mauss - und keine Ende Abkürzungen

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002091

Titel: Bundesamt für Verfassungsschutz
Zusatz: Aufgaben. Befugnisse. Grenzen
Autor: Bundesminister des Innern (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Bonn
Erscheinungsjahr: 1990
Seiten: 85
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

1. Warum Verfassungsschutz? 1.1. Verfassungsschutz und Ã–ffentlichkeit 1.2. Verfassungsschutz - kein illegitimes Kind unserer Demokratie 1.3. Geschichtliche Erfahrungen 1.4. Entscheidung für eine streitbare Demokratie 2. Die gesetzlichen Vorschriften über den Verfassungsschutz 2.1. Grundgesetz und Bundesverfassungsschutzgesetz 2.2. Errichtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Landesbehörden für Verfassungsschutz 2.3. Sonstige Rechtsvorschriften 3. Abgrenzeung zum Militärischen Abschirmdienst (MAD) und zum Bundesnachrichtendienst (BND) 3.1. BfV 3.2. MAD 3.3. BND 4. Wen beobachten die Verfassungsschutzbehörden? 4.1. Gesetzlicher Beobachtungsauftrag 4.2. Beobachtung linksextremistischer und rechtsextremistischer Bestrebungen 4.2.1. Extremistisch oder radikal? 4.2.2. Was sind "Bestrebungen"? 4.2.3. Linksextremismus und Rechtsextremismus, Terrorismus. - Begriffe, Beispiele - 4.3. Beobachtung von Bestrebungen gegen die Sicherheit des Bundes oder eines Landes 4.4. Beobachtung von sicherheitsgefährdenden und extremistischen Bestrebungen von Ausländern 4.5. Spionageabwehr 4.5.1. Kino und Wirklichkeit 4.5.2. Spionage trotz Entspannung 4.5.3. Warum ist die Bundesrepublik ein besonders lohnendes Spionageziel? 4.5.4. Welche Bereiche sind am meisten gefährdet? 4.5.5. Lieber vorbeugen als strafen 5. Wie gewinnt das BfV seine Nachrichten? 5.1. Sammeln von Informationen 5.1.1. Die Sammlung aus offenen Quellen 5.1.2. Die Sammlung mit nachrichtendienstlichen Mitteln 5.2. Die Auswertung von Informtionen 5.2.1. Akteninhalte 5.2.2. Speicherung im nachrichtendienstlichen Informationssystem "NADIS" 5.2.3. An wen gibt der Verfassungsschutz seine Erkenntnisse weiter? 6. Verhältnis des BfV zu den Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) 7. Informationshilfen für das BfV 8. Organisation 9. Schule für Verfassungsschutz (SfV) 10. Kontrolle 10.1. Verwaltungsinterne Kontrolle 10.2. Parlamentarische Kontrolle 10.3. Kontrolle durch den Datenschutzbeauftragten 10.4. Gerichtliche Kontrolle 10.5. Kontrolle durch die öffentliche Meinung 11. Gläserner Verfassungsschutz? Anmerkungen Anhang

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002092

Titel: So arbeitet der Verfassungsschutz
Zusatz:
Autor: Damm, Diethelm
Verlag: Edition Voltaire
Reihe: (Voltaire Flugschrift 28)
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1970
Seiten: 62
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Wolfgang Abendroth, Vorwort Diethelm Dam, So arbeitet der Verfassungsschutz Einleitung Die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit der Ämter für Verfassungsschutz Die Ämter für Verfassungsschtuz, Aufgaben, Gliederung, Mittel Die Praktiken der Ämter für Verfassungsschutz Der Rechtsschutz des einzelnen gegen ungerechtfertigte Maßnahmen Gegen wen agiert der Verfassungsschutz? Der Umfang der Überwachung/Vermerke/Erkenntnisse/Dossiers Die Ideologie der Verfassungsschützer Gefahren der Verfassungsschutz-Tätigkeit, Konsequenzen Die Funktion des Verfassungsschutzes im spätkapitalistischen System Anmerkungen

Verfassungsschutz

Sachgruppe: 10.03.01.00 Medium-ID: 10002093

Titel: 1984 schon heute oder wer hat Angst vorm Verfassungsschutz?
Zusatz:
Autor: Brückner, Peter + Diethelm Damm, Jürgen Seifert
Verlag: Verlag Neue Kritik
Reihe:
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
Erscheinungsjahr: 1976
Seiten: 132
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Diethelm Damm: Die Praktiken des Verfassungsschutzes Einleitung I. Aufgaben, Struktur und Organisation des Verfassungsschutzes II. Verfassungsschutz und Berufsverbote III. Verfassungsschutz-Dossiers 1. Was steht im Verfassungsschutz-dossiers a) Wos sind Sie Mitglied b) Welche Meinung haben Sie? c) Wen kennen Sie? d) Wen kennen Sie? e) Was denken und schreiben Sie? 2. Wie entstehen Dossiers? a) Offenes Material b) Foto, Film, Video c) Spitzel d) Provokateure e) Fernmelde- und Postkontrolle f) Umfragen und Einschüchterungen g) Beschattung von Einzelpersonen h) Karteien/Amtshilfe i) Anhörungsverfahren 3. Umfang, Speicherung und Weitergabe von Dossiers IV. Links: rechts V. Verfassungsanspruch keine Verfassungswirklichkeit VI. Mc Carthyismus Jürgen Seifert: Wer bestimmt den "Verfassungsfeind"? Peter Brückner: "Angst haben und Angst machen" Anmerkungen zur Psychologischen Kriegsführung in der Bundesrepublik I. Kontaktschuld und Berührungsfurcht II. Die "Bereichs-Fraktionierung" des linken Potentials III. Spezielle Probleme im Ausbildungssektor IV. Einige Bedingungen von Angst und Angstfreiheit