Archiv-schwarzer-Stern

Die Polizeigesetze

Sachgruppe: 10.08.02.00 Medium-ID: 10002596

Titel: In dubio pro libertate
Zusatz: Prüfsteine für die Polizeigesetze des Bundes und der Länder. Ein Positionspapier
Autor: Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Hamburg
1. Auflage
Erscheinungsjahr: 1991
Seiten: 10
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 5

1. Vorwort 2. Der Systembruch 3."OK" - "Das Sesam-öffne-Dich" im Vorfeldbereich 4. Gesucht wird...der Bürger als potentieller Straftäter 5. Kontakt- und Begleitpersonen, der Bürger im Schleppnetz der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung 6. Geheimdienstliche Mittel für die Polizei 7. Der gefährdete Ort - ein Scheintatsbesand mit fatalen Auswirkungen 8. Definitionsmacht der Polizei 9. Die Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung 10. Vermischung von Strafverfolgung und Gefahrenabwehr 11. Rechtsweggarantie gem. Art. 19 IV GG 12. Schlußbetrachtung

Die Polizeigesetze

Sachgruppe: 10.08.02.00 Medium-ID: 10002896

Titel: Weg mit dem faschistischen Polizeigesetz!
Zusatz:
Autor: Rote Hilfe (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
1. Auflage
Erscheinungsjahr: 1976
Seiten: 36
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Die Restauflage dieser Broschüre wurde am 16. November 1976 in Berlin beschlagnahmt. Eine vierseitige Flugschrift zu diesen Ereignissen + zu dem Polizeiterror in Brokdorf liegt dieser Broschüre bei. Siehe Anmerkungen!

Weg mit dem faschistischen Polizeigesetz Das faschistische Polizeigesetz: Die BRD und Westberlin auf dem Weg zum Polizeistaat Schluß mit den Polizeimorden Umfassende Bespitzelung und Kontrolle - Ausdruck der Angst der Bourgeoisie vor den Volksmassen Militarisierung und Aufrüstung der Polizei Polizisten als Säufer, Schläger und Hehler - Die korrupte und verkommene Bürgerkriegstruppe des Kapitals "Volksarmee" und "Volkspolizei": Honeckers sozialfaschistische Unterdrückungstruppen gegen das Volk und Hilfstruppen für die sozialimperialistische Aggression Kämpft mit der Roten Hilfe gegen die politische Unterdrückung in beiden deutschen Staaten

Die Polizeigesetze

Sachgruppe: 10.08.02.00 Medium-ID: 10003127

Titel: Das Einheitliche Polizeigesetz
Zusatz: - Dokumentation - mit Gesetzestext
Autor: Initiative gegen das Einheitliche Polizeigesetz (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
Erscheinungsjahr: 1978
Seiten: 40
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 4

Einleitung Wahrhaftig keine Kleinigkeit - Ausweiskontrolle und Folgen Identitätsfeststellung Festnahme, Erkennungsdienstliche Maßnahmen Hausdurchsuchung Todesschuß Chronik der Todesschüsse Offizielle Begründungen Schußwaffengebrauch auf Personen in eine Menschenmenge Militarisierung und Bewaffnung der Polizei Chemical Mace Zwangsweise Vorladung Gesinnungslage der Polizei Polizei ermittelt gegen Arbeiter Prävention als Aufgabe der Polizei Rechtsvergleichendes Gutachten über Polizeibefugnisse Stellungnahme der Polizeiführung Stellungnahme der FDP Stellungnahme der GDP Stellungnahme von Amnesty International Stellungnahme der Humanistischen Union Stellungnahme der Holtfort-Initiative Musterentwurf für ein einheitliches Polizeigesetz Die Initiative gegen den Musterentworf für ein einheitliches Polizeigesetz

"Innere Sicherheit"

Sachgruppe: 10.08.03.00 Medium-ID: 10001852

Titel: Innere Sicherheit
Zusatz:
Autor: Merk, Hans Günther + Eckart Werthebach
Verlag: Wilhelm Jüngling Verlag
Reihe:
Erscheinungsort: Karlsfeld
2. Erweiterte Auflage
Erscheinungsjahr: 1986
Seiten: 126
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

I. Einleitung 1. Was ist Innere Sicherheit 2. Innere Sicherheit in der BRD II. Polizei mit Bundesgrenzschutz 1. Die rechtlichen Grundlagen 2. Die Aufgabenverteilung und Zuständigkeiten innerhalb der Polizeien der Länder 3. Legalitätsprinzip/Opportunitätsprinzip, polizeilicher Einsatz 4. Besondere Aufgabenstellung der Dienstzweige 5. Aus- und Fortbildung der Volkspolizei (Polizeischulen) 6. Organisation (Grafiken) III. Nachrichtendienste der Bundesrepublik A) Verfassungsschutz in der BRD 1. Freiheitssichernde Funktion des Verfassungsschutze mit klarem gesetzlichen Auftrag 2. Die Rechtsgrundlagen 3. Aufgaben des VS 4. Die Organisationen der Verfassungsschutzbehörden 5. Die Arbeitsweise des VS 6. Zusammenarbeit mit den Behörden 7. Aus- und Fortbildung der Verfassungsschutzbehörden 8. Kontrolle B) Militärischer Abschirmdienst (MAD) 1. Der Auftrag des MAD 2. Die Aufgaben des MAD 3. Rechtsgrundlagen für den MAD 4. Die Organisation des MAD 5. Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsbehörden und ausländischen Nachrichtendiensten C) Der Bundesnachrichtendienst (BND) 1. Entstehung des BND 2. Auftrag des BND 3. Aufgaben des BND 4. Rechtliche Grundlage des BND 5. Organisation des BND IV. Neue Sicherheitsgesetze 1. Allgemeines 2. Gesetzesvorhaben 3. Perspektive Anhang

Flugblätter Represssion 1975

Sachgruppe: 13.11.04.00 Medium-ID: 10003108

Titel: Das faschistische Polizeigesetz muss verhindert werden!
Zusatz:
Autor: KPD, Regionalkomitee Westberlin + Rote Hilfe e.V., Landesverband Westberlin
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1975
Seiten: 2
Medium-Art: Flugblatt
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Presserechtlich verantwortlich: Dieter Kunzelmann, Berlin, Badstr. 38.

keine Anmerkungen

Flugblätter Repression 1977

Sachgruppe: 13.13.04.00 Medium-ID: 10003174

Titel: Veranstaltung: Auf dem Weg zum Polizeistaat?
Zusatz: Polizeiübergriffe. "Einheitliches Polizeigesetz". Tendenz zum Polizeistaat
Autor: Bochumer Initiative gegen Polizeiübergriffe, Komitee Innere Sicherheit, ESG
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Bochum
Erscheinungsjahr: 1977
Seiten: 2
Medium-Art: Flugblatt
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Die Veranstaltung fand am 15.11.1979 in Bochum statt, Hauptredner war Sebastian Cobler. Presserechtlich verantwortlich: Jens Löwe, Bochum.

keine Anmerkungen

Flugblätter Repression 1977

Sachgruppe: 13.13.04.00 Medium-ID: 10003185

Titel: Verhindert das Razziengesetz!
Zusatz:
Autor: Initiative gegen das Einheitliche Polizeigesetz
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1977
Seiten: 2
Medium-Art: Flugblatt
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Zur Änderung der StPO, Kernstück des neuen Razziengesetzes war die Einrichtung von Kontrollstellen, die Ausweispflicht und die Durchsuchung ganzer Gebäude. Presserechtlich verantwortlich: Clemens Rothkegel, Berlin.

keine Anmerkungen