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Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001726

Titel: Zur Zwangsernährung verpflichtet?
Zusatz: Ein Ratgeber bei medizinischen und juristischen Fragen
Autor: Ärztegruppe Berlin (W) für eine ausreichende medizinische Versorgung in den Haftanstalten u.a. (Hg.)
Verlag: Verlagsgesellschaft Gesundheit
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1981
Seiten:
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Vorwort I. Der Hochsicherheitstrakt: Ein Gefängnis im Gefängnis oder Das Mausoleum für Lebenden. Helmut Becker II. Psychiatrie und Hungerstreik. Anmerkungen zu einer Anfrage des Senators für Gesundheit und Umweltschutz. Albrecht Grimmer III. Verlauf und Abbruch der Arbeit des Intensivmedizinerteams im Haftkrankenhaus Moabit. Jürgen-Heiner Schäfer IV. Verhalten der Ärzte und Reaktion der Verwaltung im Neuköllner Krankenhaus. Uta teuschert V. Probleme der Intensivbehandlung bei hungerstreikenden Gefangenen. Jürgen-Heiner Schäfer VI. Wie ich die Zwangsernährung erlebte. Karl-Heinz Dellwo VII. Zur Schweigepflicht des Anstaltsarztes. Mathias Zieger VIII. Arbeits-, dienst- und berufsrechtliche Probleme während und nach dem Hungerstreik. Frank Judis IX. § 101 StVollzG - Darf/muß ein Arzt einen hungerstreikenden Gefangenen zwangsernähren. Klaus Eschen Ausgewählte öffentliche Stellungnahmen

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001727

Titel: Zwangsernährung und Zwangsbehandlung von Gefangenen
Zusatz: 6. Symposium der Kaiserin-Friedrich-Stiftung für Juristen und Ärzte
Autor: Heim, Wilhelm (Hg.)
Verlag: Deutscher Ärzte-Verlag
Reihe: (Schriftenreihe Band 3)
Erscheinungsort: Köln
Erscheinungsjahr: 1983
Seiten: 134
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Stichworte: Anlaß für das Thema war der 8. kollektive Hungerstreik der Gefangenen aus RAF und Widerstand. Abdruck der Referentenbeiträge + Diskussionsergebnis der Arbeitsgruppen. Siehe Anmerkungen!

Vorwort von W. Heim Erfahrungsbericht über bei Zwangsernährung und Zwangsbehandlung auftretene Probleme A. von Stahl. Aus der Sicht der Berliner Justiz H. Bölter. Aus der Sicht der baden-württembergischen Justiz H.-G. Kutz. Aus der Sicht des Arztes im Justizvollzug aus Berlin O.Schily. Aus der Sicht des Verteidigers W. Thimme. Aus der Sicht externer Ärzte. Aspekte der Intensivmedizin F. Gramlich. Aus der Sicht externer Ärzte. Aspekte der Ernährung K. Geppert. Die gegenwärtige gesetzliche Regelung der Zwangsernährung und Zwangsbehandlung von Gefangenen (§ 101 Strafvollzugsgesetz) M. Zieger. Schweigepflicht von Anstaltsärzten und Einsichtsrecht von Gefangenen in die Krankenunterlagen U. Baur. Die Abordnung von Ärzten in Haftanstalten zur Durchführung von Zwangsbehandlung und Zwangsernährung T. Weigend. Zwangsernährung und Zwangsbehandlung von Gefangenen: Regelungen und Erfahrungen im Ausland, insbesondere in Großbritannien H.G. Kutz. Arbeitsgruppe 1: Organisation der medizinischen Versorgung J. Kloppenborg. Arbeitsgruppe 2: Ärztliche Schweigepflicht W. Thimme. Arbeitsgruppe 3: Akute Lebensgefahr U. Baur. Arbeitsgruppe 4: Freie Willensbestimmung und Garantenpflicht Referentenverzeichnis

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001728

Titel: ...Zur Folter dienstverpflichtet?
Zusatz: Beschäftigte aus der Anästesie und Intensivmedizin gegen Koma-"Lösung" für Zusammenlegung
Autor: Arbeitsgruppe zum Hungerstreik im Gesundheitsladen (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsjahr: 1989
Seiten: 6
Medium-Art: Flugschrift
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Zur Geschichte der Isolationshaft, das Manifest der Entmenschlichung von Prof. Schein, Erklärungen von Ärzten aus Berlin + Hamburg, Auszüge aus Erfahrungsberichten von Knut Folkerts + Gabriele Rollnik.

keine Anmerkungen

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001729

Titel: bericht zur ersten zwangsernährung in celle am 11.3.81, mittwoch, 35. hs-tag, 10.55 - 11.15 uhr
Zusatz:
Autor:
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O.
Erscheinungsjahr: 1981
Seiten: 19
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Zusammenheftung von insgesamt 4 Berichten von Karl-Heinz Dellwo zur Zwangsernährung, die den Zeitraum vom 11. bis 16. März 1981 umfassen.

keine Anmerkungen

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001730

Titel: Von der Zwangsernährung zur `Koma-Lösung`
Zusatz: Methoden des Staatsschutzes gegen die Gefangenen im kollektiven Hungerstreik 1984/85. Die `saubere Linie`, erprobt am Gefangenen der RAF, Knut Folkerts. - Berichte, Analysen, Dokumente -
Autor: Anwältinnen und Anwälte (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: o.O. (Hannover)
Erscheinungsjahr: 1985
Seiten: 49
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 4

Vorwort Bericht von Knut Folkerts Bericht von Knut Folkerts (29.1. - 31.1.1985) Bericht von Günter Sonnenberg Bericht von Helmut Pohl Bericht von Adelheid Schulz Bericht von Sieglinde Hofmann Bericht von Rolf-Klemens Wagner Zur Vorbereitung der Kontaktsperre während des Hungestreiks Chronologie der "medizinischen" Kontaktsperre durch Außerkraftsetzung des Rechts auf Verteidigung Anhang Erklärung zu den Hintergründen der Hausverbote von Flugblattverteilern an der MHH Protokoll eines Staatsschutzdelikts. Erklärung von A.d. zum Hausverbot an der MHH Erklärung der vom Hausverbot in der MHH betroffenen Flugblattverteiler Delegation von Europa-Parlamentariern Telegramm der Vereinigung unabhängiger Ärzte der Region Zürich an Prof. Sybrecht, zuständiger Amtsarzt von Knut Folkerts Erklärung der Vereinigung Niedersäschsischer Strafverteidiger e.V. zur Kontaktsperre gegen Knut Folkerts

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001731

Titel: Selbstmord und Selbstmordverhinderung
Zusatz: Zugleich ein Beitrag zur Verfassungsmäßigkeit der Zwangsernährung
Autor: Wagner, Joachim
Verlag: C.F. Müller Juristischer Verlag
Reihe: (Recht-Justiz-Zeitgeschehen (RJZ), Band 23)
Erscheinungsort: Karlsruhe
Erscheinungsjahr: 1975
Seiten: 171
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

A. Zwangsernährung - die politische Genese eines Rechtsproblems B. Die strafrechtliche Problematik der Selbstmordverhinderung I. Die strafrechtliche Pflichten zur Selbstmordverhinderung 1. Die Strafbarkeit der Beiteiligung am Selbstmord a) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes b) Die Rechtsprechung der Untergerichte 2. Die Hilfeleistungspflicht nach § 330 c StGB II. Die Rechtfertigung von Eingriffen in die persönlcihe Freiheit und körperliche Unversehrtheit des Selbstmörders 1. Das Verbot eigenmächtiger Heilbehandlung und das Gebot eigenmächtiger Selbstmordverhinderung 2. Versuche zur Harmonisierung beider Rechtsbereiche a) Der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB) b) Die mußtmaßliche Einwilligung c) Gewohnheitsbereiche C. Die polizeirechtliche Problematik der Selbstmordverhinderung D. Das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, der Selbstmord und das Sittengesetz I. Die Grundrechte und das Recht auf Selbsttötung 1. Das Grundrecht auf Gewissensfreifheit (Art. 41 GG) 2. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II 1 GG) 3. Das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I GG) II. Das Sittengesetz als Schranke des Rechts auf Selbsttötung 1. Das Sittengesetz als individualethische Schranke a) Das Sittengesetz in der Auslegung des Bundesgerichtshofes, des Bundesverfassungsgerichts, des Verwaltungsgerichts und der h. M. im Schrifttum b) Das Sittengesetz als Spiegel allgemien anerkannter Anschauungen 2. Das Sittengesetz al sozialethische Schranke 3. Die Güterabwägung zwischen dem Recht auf Selbsttötung und der sozialethischen Pflicht zur Hilfeleistung E. Das Grundrecht auf Selbsttötung, Selbstmord und die Willensfreiheit I. Die Willensfreiheit des Selbstmörders im Lichte psychologisch-psychiatrischer Selbstmordforschung 1. Methodische und nosologische Vorbehalte gegen die rechtliche Verwertung psychologisch-psychiatrischer Erkenntnisse der Selbstmordforschung 2. Der rechtliche Maßstab für die normative Umsetzung psychologisch-psychiatrischer Diagnosen II. Die normative Umsetzung psychologisch-psychiatrischer Diagnosen und ihre Wirkung auf die Willensfreiheit F. Selbstmord und Selbstmordverhinderung im Spannungsfeld von Rechts- und Sozialstaatprinzip G. Das Grundrecht auf Selbsttötung und seine Folgen für die straf- und polizeirechtliche Beurteilung der Selbstmordverhinderung I. Die strafrechtlichen Pflichten zur Selbstmordverhinderung 1. Die Garantenstellung für das Leben des Selbstmörders 2. Die Hilfeleitstungspflicht nach § 330 c StGB II. Die strafrechtliche Rechtfertigung der Selbstmordverhinderung, insbesondere § 34 StGB III. Die Rechte und Pflichten der Polizei zur Selbstmordverhinderung H. Zur Verfassungsmäßigkeit der Zwangsernährung in Straf- und Untersuchungshaft I. Die strafrechtliche Garantenstellung zur Erhaltung des Lebens der Gefangenen II. Die Hilfeleistungspflicht nach § 330 c StGB III. § 119 III StPO 1. Die Zwecke der Untersuchungshaft 2. Die Ordnung der Anstalt IV. Die Gesetze zur Anwendung unmittelbaren Zwanges V. Das besondere Gewaltverhältnis VI. Die öffentlich-rechtliche Fürsorgepflicht VII. § 89 I EStVollzG / § 139 AEStVollzG VIII. Die Unterbringungsgesetze Nachwort: Vom wahren und falschen Humanismus beim Selbstmord und seiner Verhinderung Literaturverzeichnis

Zwangsernährung

Sachgruppe: 07.05.02.00 Medium-ID: 10001734

Titel: Recht und Pflicht zur Zwangsernährung bei Nahrungsverweigerungen in Justizvollzugsanstalten
Zusatz:
Autor: Michale, Walter
Verlag: Rita G. Fischer Verlag
Reihe:
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
Erscheinungsjahr: 1983
Seiten: 266
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Vorwort Literaturverzeichnis. Quellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung I. Gegenstand der Untersuchung II. Ziel der Untersuchung III. Verlauf der Untersuchung IV. Begriff der Zwangsernährung Erster Teil. Recht und Pflicht zur Zwangsernährung "de lege lata" A. Die Regelung der Zwangsernährung in § 101 StVollzG I. Recht zur Zwangsernährung 1. Gefahr als Zulässigkeitsveraussetzung a. Arten der Gefahr (1) Lebensgefahr. (2) schwerwiegende Gefahr für die Gesundheit. (3) Gefahr für die Gesundheit and. Personen b. Feststellungsmöglichkeiten der Gefahrenarten (1) Gewichtsverlust. (2) Eiweißabbau c. Konsequenzen aus den unter a. und b. zusammengestellten medizinischen Erkenntnissen 2. Zumutbarkeit für die Beteiligten a. für die Gefangenen b. für die Anstaltsbediensteten und sonstige Hilfspersonal c. für den behandelnden Arzt (1) Gefahr für die Gesundheit des Arztes. (2) Kein Vorgehen nach den Regeln der ärztlichen Kunst. (3) Grundsätze des § 97 StVollzG. (4) Standesethische Grundsätze aa. Zwangsernährung und ärztliche Berufsethik bb. Geltung der Standesethik für Anstaltsärzte aaa. Gehorsamspflicht bbb. Allgemeine Dienstpflicht 3. Gefahr als Unzulässigkeitsgrund a. Mögliche Arten der Zwangsernährung (1) Rektale Ernährung. (2) Intravenöse Ernährung. (3) Magen-Darm-Trakt-Ernährung b. Erhebliche Gefahr für Leben oder Gesund des Gefangenen (1) bei besonderem Gesundheitszustand der Häftlinge. (2) bei Widerstand der Häftlinge 4. Weitere Voraussetzungen der Zwangsernährung a. Erforderlichkeit b. Verhältnismäßigkeit (Trinkwasserentzug als milderes Mittel gegenüber der Zwangsernährung?) Zwischenergebnis II. Pflicht zur Zwangsernährung 1. Freie Willensbestimmung des Gefangenen a. Voraussetzungen für das Vorliegen einer freien Willensbildung (1) Zivilrechtliche Geschäftsfähigkeit. (2) Strafrechtliche Schuldunfähigkeit. (3) Grundsätze der wirksamen Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff b. Fehlen einer freien Willensbestimmung (1) Haft als Sondersituation. (2) Psychische Krankheit. (3) Gruppenzwang. (4) Hungerstreik als Suizid. (5) Bewußtlosigkeit 2. Akute Lebensgefahr 3. Zumutbarkeit für die Beteiligten a. Gefangener und Hilfspersonal b. Arzt (1) Ansaltsarzt. (2) Nichtanstaltsarzt aa. Der beamtete Krankenhausarzt bb. Der angestellt Krankenhausarzt cc. Sonstige Ärzte 4. Erhebliche Gefahr für Leben und Gesundheit des Gefangenen 5. Weitere Vorausetzungen der Zwangsernährung Zwischenergebnis III. Kompetenzverteilung bei Anordnung und Durchführung der Zwangsernährung 1. Im Strafvollzug: Vollzugsbehörde-Arzt. 2. In der Untersuchungshaft: Richter-Arzt B. Verfassungsmäßigkeit der Zwangsernährung I. Geltung der Grundrechte für Häflinge II. Durch die Zwangsernährung berührte Grundrechte 1. Recht auf freie Meinungsäußerung 2. Recht auf körperliche Unversehrtheit 3. Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit a. Schutzbereich. b. Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit (1) Verletzung der Rechte anderer. (2) Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung. (3) Verstoß gegen das Sittenbesetz 4. Würde des Menschen a. Schutzbereich. b. Menschenwürde des Gefangenen. c. Menschenwürde der Hilfspersonen und des Arztes 5. Konkurrenzverhältnis der einzelnen Grundrechte III. Zulässigkeit des Eingriff in die Grundrechte des Gefangenen 1. "Das besondere Gewaltverhältnis" 2. Die Gesundheitsfürsorgepflicht der Haftanstalt 3. Hungerstreik als strafbare Nötigung a. Nötigung mit Gewalt. b. Nötigung durch Drohung mit einem empfindlichen Übel (1) Drohung mit Tun oder Unterlassen. (2) Tatbestandsmäßigkeit des Hungerstreiks 4. Ordnung der Anstalt 5. Sinn und Zweck der Haft a. Strafhaft. b. Untersuchungshaft 6. Schutz des Lebens a. Recht des Staates zur Lebenserhaltung des hungerstreikenden Häftlings b. "Unerläßlicher" Eingriff in die Grundrechte Zwischenergebnis C. Strafrechtliche Pflicht zur Zwangsernährung I. Tötung durch Unterlassen 1. Garatenpflicht vor Inkrafttreten des StVollzG a. Dogmatische Begründung der Garantenstellung (1) Garantenstellung aus vorangegangenem tun. (2) Garantenstellung aus tatsächlicher Pflichtübernahme (3) Garantenstellung aus öffentlich-rechtlicher Fürsorgepflicht b. Umfang der Garantenpflicht (1) Hungerstreik auf Grund freiverantwortlicher Entscheidung des Gefangenen (2) Möglichkeiten der Gefahrenabwehr. (3) Zumutbarkeit der Maßnahmen 2. Garantenpflicht nach Inkrafttreten des StVollzG II. Unterlassene Hilfeleistung 1. Hungerstreik als Unglücksfall a. Plötzlichkeit des schädigenden Ereignisses b. Freiverantwortliche Selbstgefährdung als Unglücksfall (1) Grammatikalische Auslegung. (2) Wille des Gesetzgebers. (3) Verstoß gegen das Sittenbesetz c. Selbstgefährdung auf Grund unfreier Willensbestimmung 2. Erforderlichkeit der Hilfeleistung 3. Möglichkeit der Hilfeleistung 4. Zumutbarkeit der Hilfeleistung III. Konkurrenzen Zwischenergebnis Zusammenfassung von Teil 1 Zweiter Teil. Recht und Pflicht zur Zwangsernährung "de lege ferenda" A. Ziele der Neuregelung I. Berücksichtigung der Selbstbestimmung und Selbstverantwortlichkeit des Häftlings 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit 2. Geeignetheit der freien Willensbestimmung als Abgrenzungskriterium für die Durchführung oder Nichtdurchführung der Zwangsernährung a. Überprüfbarkeit der freien Willenbestimmung b. Schutz des Lebens des Häftlings c. Vermeidung von Risikofehleinschätzungen auf seiten des Gefangenen 3. Konsequenzen aus der Respektierung des Selbstbestimmungsrechts a. Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Haft (1) Strafhaft. (2) Untersuchungshaft b. Entschärfung der Zumutbarkeitsklausel c. Vertrauensverhältnis Arzt - Gefangener d. Folgen für die strafrechtliche Bewertung der Nichtausführung der Zwangsernährung II. Pflicht zur Zwangsernährung bei unfreier Willensbestimmung III. Beseitigung von Schwierigkeiten und Unklarheiten bei Anwendung und Auslegung des § 101 StVollzG 1. Wegfall des Tatbestandsmerkmals der "akuten" Lebensgefahr 2. Zumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen 3. Klarstellung der Kompetenzverteilung IV. Notwendigkeit einer separaten Zwangsernährungsregelung? Zwischenergebnis B. Entwurf zur Neuregelung der Zwangsernährung von Häftlingen I. Würdigung bisheriger Lösungsversuche 1. "Englische Lösung" des Zwangsernährungsproblems 2. Reformvorschlag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Ärzte und Psychologen in der Straffälligenhilfe e.V. vom April 1977 3. Gesetztentwurf des Bundesrates vom 20.4.1978 4. Entschließung des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands von 1981 5. Gesetzesantrag des Landes Berlin vom 27.10.1981 II. Eigener Entwurf Ergebnis Anhang