Archiv-schwarzer-Stern

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002084

Titel: DOKUMENTATION zur Enttarnung des nachrichtendienstlichen westeuropäischen Staatsschutzprojektes GRUPPE 2 aus München
Zusatz:
Autor: Revolutionärer Aufbau (Hg.)
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O.
Erscheinungsjahr: 2001
Seiten: 168
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

keine Anmerkungen

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002147

Titel: Im Schatten des Rechts
Zusatz: Methoden einer neuen Geheim-Polizei
Autor: Gössner, Rolf + Uwe Herzog
Verlag: Verlag Kiepenheuer & Witsch
Reihe:
Erscheinungsort: Köln
Erscheinungsjahr: 1984
Seiten: 373
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Vorwort Außer Kontrolle. Die Geschichte des Hamburger Polizei-Skandals Verborgene Polizeiwünsche. Die allmähliche Annäherung von Kriminalen und Kriminellen Die dunklen Gestalten polizeilicher Ermittlungsarbeit Im Schatten des Rechts. Die Verwandlung illegaler Praktiken in praktikable Legalität Neue Methoden der "Verbrechensbekämpfung": Geheimbericht über verdeckte Ermittlungen "Aus Gründen des Staatswohls". Geheime Richtlinien-Politik Richtlinien für verdeckte Ermittlungen Richtlinien für die Arbeit mit V-Leuten "Ach wie gut, daß niemand weiß..." Polizeipraxis im Untergrund Der Einsatz von Untergrundagenten Der zwangsläufige Trend zum Lockspitzel/Agent provocateur Praxis-Beispiel: Das Dilemma der Drogenfahndung "Wir müssen die Justiz an unser polizeiliches Herz drücken". Straßprozeß im Polizeigriff Akten- und Zeugen-Manipulation Die gerichtliche Anerkennung des Lockspitzels Der Fall "Claude" BGH-Grundsatzbeschluß zur Venehmung von V-Leuten Kennwort: "Erbsensuppe". Über die sportlichen Herren in Parka und Turnschuhen Die Genossen vom Staatsschutz. Top-Agenten in der politischen Szene Die kalten Augen des Gesetzes. Über das Handwerkszeug des Überwachungsstaates "Zielpersonen" (und wie man zu einer werden kann) Die Observateure (und wie sie arbeiten) Die Hohe Schule der Observateure Zielgruppen Vorsicht: Kameras Das dritte Ohr: Telefonüberwachung Persönlichkeitsprofile und Bewegungsbilder Im Netz. "Nur für den Dienstmißbrauch": Die geheime Datenbank des Staatsschutzes Datenschutz und Polizeibereich. Schutz der Daten vor dem Bürger? Die wichtigsten Anwendungsbereiche des BKA-INPOL-SYSTEMS auf Bundesebene (Überblick) Länderpolizeisysteme und spezielle Dateien/Verbundsysteme (Überblick) Staatsgewalten unter sich. Zum Versagen der gesetzlichen Kontrolle des Polizeiapparates Ratschläge zur Gegenwehr. "Bürger kontrollieren/beobachten die Polizei" Bürgerinitiativen "Ã–ffentliche Polizei-Kontrolle" Rechtshilfe Rechts- und Verhaltenstips im Umgang mit der Polizei Anmerkungen Literaturhinweise Personenverzeichnis Stichwortverzeichnis

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002148

Titel: V-Leute
Zusatz: Die Falle im Rechtsstaat
Autor: Lüderssen, Klaus (Hg.)
Verlag: Suhrkamp Verlag
Reihe: (edition suhrkamp 1222, Neue Folge Band 222)
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
1. Auflage
Erscheinungsjahr: 1985
Seiten: 639
Medium-Art: Buch, TB
Medium-Format: keine Angabe

Vorwort Klaus Lüderssen. Zynismus, Borniertheit oder Sachzwang? A. Das ethische und politische Dilemma I. Einige überraschend abenteuerliche fälle Arthur Kreuzer. Wenn der Spitzel lockt Arthur Kreuzer. Zeuge im Zwielicht, Jugendliche als Lockspitzel - wie lange noch? II. Ausrufung des Ermittlungsnotstandes - "Effektivität" um jeden Preis? Alfred Stümper. Organisierte Kriminalität - ein ernstzunehmendes Problem Winfried Hassemer. Die "Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege" - ein neuer Rechtsbegriff? B. Ablenkung und Desillusionierung durch Organisation? Harald Hans Körner. Verteufelt und verherrlicht: Der V-Mann Hans-Christoph Schaefer. Der Einsatz von V-Personen aus der Sicht der Staatsanwaltschaften C. Der Mittelweg des Rechts I. Grundlagen Ulrich K. Preuß. Justizielle und polizeiliche Wahrheit im Strafverfahren Hans Geißer. Das Anklagemonopol der Staatsanwaltschaft und die Gewährsperson als Aufklärungsmittel im Ermittlungs- und als Beweismittel im Strafverfahren II. Zentrale Probleme. Die staatliche Beteiligung an Straftaten. Verbot der Verfolgung des Provozierten? Entwicklung der Argumente Bundesgerichtshof: Urteil vom 15.4.1980 Amtsgericht Heidenheim. Urteil vom 27.11.1980 Bundesgerichtshof: Urteil vom 6.2.1981 Kammergericht Berlin: Urteil vom 9.9.1981 Landgericht Verden: Urteil vom 22.10.1981 Bundesgerichtshof: Beschluß vom 13.11.1981 Bundesgerichtshof: Urteil vom 23.9.1983 Landgericht Frankfurt: Urteil vom 2.7.1984 Landgericht Berlin. Urteil vom 23.2.1984 Hans O. Sieg. Die staatlich provozierte Straftat Friedrich Dencker. Zur Zulässigkeit staatlich gesteuerter Deliktsbeteiligung Hans-Jürgen Bruns. "Widerspruchsvolles" Verhalten des Staates als neuartiges Strafverfolgungsverbot und Verfahrenshindernis, insbesondere beim tatprovozierenden Einsatz polizeilicher Lockspitzel Kurt Seelmann. Zur materill-rechtlichen Problematik des V-Mannes. Straflosigkeit des durch den V-Mann Verlockten? Die Tendenzwende und ihre Kritiker Eberhard Foth. Kann die Anstiftung durch eine V-Person ein Verfahrenshindernis begründen? Jürgen Taschke. Verfahrenshindernis bei Anstiftung durch einen Lockspitzel Landgericht Stuttgart. Urteil vom 30.11.1983 Bundesgerichtshof: Urteil vom 23.5.1984 Hans Jürgen Bruns. Zur Frage der Folgen tatprovozierenden Verhaltens polizeilicher Lockspitzel Eine Besprechung des Urteils BGH (...) vom 23.5.1984 Strafgericht Basel-Stadt: Urteil vom 30.11.1983 Strafbarkeit des Provokateurs? Kurt Seelmann. Zur materiell-rechtlichen Problematik des V-Mannes. Straflosigkeit des provozierenden V-Mannes? Verdeckte Zeugen Kurt Rebmann. Der Zeuge vom Hörensagen im Spannungsverhältnis zwischen gerichtlicher Aufklärungspflicht, Belangen der Exekutive und Verteidigungsinteressen Jürgen Meyer. Zur prozeßrechtlichen Problematik des V-Mannes Bundesverfassungsgericht (Zweiter Senat): Beschluß vom 26.5.1981 Rainer Hamm: Das Bundesverfassungsgericht und die geheimen Zeugen im Strafprozeß Bundesgerichtshof: Urteil vom 5.11.1982 Landgericht Münster beim Amtsgericht Bocholt: Urteil vom 12.10.1982 Bundesgerichtshof: Urteil vom 16.3.1983 Bundesgerichtshof: Urteil vom 17.3.1983 Bundesgerichtshof: Urteil vom 22.3.1983 Bundesgerichtshof: Vorlagebeschluß des 2. Strafsenats an den Großen Senat für Strafsachen vom 4.5.1983 Hans-Jürgen Bruns. Präjudizierende Randbemerkungen zum "Vorlage"-Beschluß des BGH vom 4.5.1983 Bundesgerichtshof, Großer Senat: Beschluß vom 17.10.1983 Gerald Grünwald. Anmerkung zum Beschluß des Bundesgerichtshofs (Großer Senat) vom 17.10.1983 Klaus Tiedemann/Ulrich Sieber. Die Verwertung des Wissens von V-Leuten im Strafverfahren. Analyse und Konsequenzen der Entscheidung des Großen Senats des BGH Hans-Jürgen Bruns. Der Beschluß des Großen Senats zum strafprozessualen V-Mann-Problem. Anfang ode Ende einer notwendigen Neuorientierung der Rechtsprechung Bibliographie mit Abkürzungsverzeichnis Die Autoren Nachweise

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002149

Titel: Die Zulässigkeit des Einsatzes von agents provocateurs und die Verwertbarkeit der Ergebnisse im Strafprozeß
Zusatz:
Autor: Mache, Hans Michael
Verlag: Haag + Herchen Verlag
Reihe:
Erscheinungsort: Frankfurt/M.
Erscheinungsjahr: 1984
Seiten: 265
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

A. Einleitung I. Begriffserläuterung und historische Entwicklung II. Problemstellung III. Beispiele der heutigen Praxis B. Lösungsvorschläge I. Einflüsse auf den Gang des Ermittlungsverfahrens 1) Auseinandersetzung mit der bisherigen Kritik a) Verstoß gegen § 136a StPO oder entsprechende Grundsätze aa) Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 136a bb) Schutzbereich des Art. 1 GG b) Verstoß des agent provocateur-Einsatzes gegen Strafverfolgungsvoraussetzungen der StPO aa) Der agent provocateur-Einsatz als Ermittlungsmaßnahme im Sinne der StPO bb) Der für die Aufnahme von Ermittlungen erforderliche Verdacht cc) Weitere Voraussetzungen c) Strafbare Prozeßhandlungen und die StPO d) Beurteilung der Zulässigkeit von Ermittlungshandlungen nach der Schwere der Tat oder dem Grad des Verdachts e) Beurteilungszeitpunkt für die Zulässigkeit von Ermittlungshandlungen 2) Anwendung der Rechtfertigungsgründe des materiellen Strafrechts a) Überblick über den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur b) Eigene Stellungnahme c) Rechtfertigungsgründe als Eingriffsermächtigungen 3) Schutz der Individualphäre a) Die Grundlage staatlicher Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen b) Erweiterung der StPO durch Landesrecht aa) Verfassungsrecht der Länder bb) Polizeirecht (1) Im Rahmen der Strafverfolgung (2) Im Rahmen präventiver Polizeitätigkeit 4) Einfluß der Grundrechte a) Wandlungen des Staatsverständnisses und der Strafzwecke b) Grundsetzliche Beweisverbote c) Existenz und Umfang einer Fürsorgepflicht im Strafprozeß aa) Allgemeine Bedürftigkeit oder besondere Notlage bb) Gerichtliche Durchsetzbarkeit cc) Umfang d) Aktionen Privater als agent provocateurs II. Einflüsse auf den Gang des Hauptverfahrens 1) Präklusion der Verwertbarkeit von Beweismitteln durch den Eröffnungsbeschluß 2) Rechtsbehelfe gegen Ermittlungsmaßnahmen präventiver und repressiver Art 3) Verwertung der Ergebnisse a) Rechtliche Einordnung und Beurteilung durch die Rechtsprechung b) Verwertbarkeit im einzelnen c) Einsätze von Beamten als agent provocateurs aa) Verhältnismäßigkeitsprinzip bb) Anwendbarkeit des § 337 StPO d) Handeln von Privatpersonen aa) Verletzung einfachen Rechts bb) Grundrechtsverletzungen 4) Auswirkungen der Verletzung von Beweisverboten in der Revision C. Blick auf das Recht der USA I. Der Einsatz von agents provocateurs und seine Beurteilung II. Verwertung unzulässig erlangter Beweismittel 1) Unzulässige Aktionen der Behörden 2) Unzulässige Aktionen Privater III. Ausblick D. Zusammenfassung der Ergebnisse

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002150

Titel: Auf dem Wege zu einer halbkriminellen Geheimpolizei
Zusatz: Memorandum zum Under Cover Agent
Autor: Seifert, Jürgen (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: München
Erscheinungsjahr: 1984
Seiten: 19
Medium-Art: Broschüre
Medium-Format: DIN A 5

Stichworte: Diese Broschüre wurde im Auftrage des Bundesvorstandes der Humanistischen Union unter Mitwirkung des HU-Arbeitskreises "Verfassungsschutz" herausgegeben. Siehe Anmerkungen!

I. Memorandum der Humanistischen Union zum Under Cover Agent II. Neue Methoden der Verbrechensbekämpfung. Bericht des vom Arbeitskreis II der Innenministerkonferenz eingesetzten ad hoc-Ausschusses

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002151

Titel: Der Vorsatz des Anstifters nach geltendem Recht, insbesondere der Agent provocateur und der Anstifter bei error in obiecto und aberratio ictus
Zusatz:
Autor: Korn, Max
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: Göttingen
Erscheinungsjahr: 1902
Seiten: 53
Medium-Art: Buch, kartoniert
Medium-Format: über 18,5 - 22,5 cm = Oktav

Stichworte: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der juristischen Doktorwürde der hohen juristischen Fakultät zu Göttingen. Siehe Anmerkungen!

§ 1. Einleitung § 2. Stand der Streitfrage § 3. Indirekte Beweisgründe dafür, daß der Vorsatz des Anstifters auch den Erfolg der Hauptthat umfassen muß § 4. Direkter Beweis § 5. Direkte Beweisgründe. Fortsetzung § 6. Der agent provocateur § 7. Der Anstifter bei error in obiecto und aberratio ictus des Hauptthäters. Die Theorie und das "Rechtsgefühl" § 8. Noch einmal das Rechtsgefühl § 9. Schluss

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002152

Titel: Ein Berliner V-Mann packt aus
Zusatz:
Autor:
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O. (Berlin)
Erscheinungsjahr: 1989
Seiten: 10
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Zu dem V-Mann Steffen Telschow, seinen Aktionen und den Kontakten zu dem SPD-Politiker Pätzold und dem Verfassungsschutz.

keine Anmerkungen

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002153

Titel: Information zur Enttarnung des Spitzels Andreas Walther in Frankfurt/Main
Zusatz:
Autor: Ermittlungsausschuß Frankfurt (Hg.)
Verlag: Selbstverlag
Reihe:
Erscheinungsort: o.O. (Frankfurt)
Erscheinungsjahr: 1994
Seiten: 8
Medium-Art: Flugschrift
Medium-Format: DIN A 4

Stationen einer verhinderten Karriere Vorbemerkung Auftauchen in Frankfurt Biografie Aktivitäten 1992 Arbeit Umzug und neue Aktivitäten Enttarnung Mißtrauen und Verdachsmomente. Die Recherchegruppe Was wurde seither gemacht? Erste Einschätzung

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002154

Titel: Verdeckte Ermittler in Tübingen
Zusatz:
Autor:
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O. (Tübingen)
Erscheinungsjahr: 1992
Seiten: 13
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Zur Enttarnung der V-Leute Joachim Armbruster + Ralf Hausmann (Arbeitsnamen), die von 1991 bis 1992 ihr Unwesen in Tübingen trieben. Siehe Anmerkungen!

Verdeckte Ermittler in Tübingen Die offizielle Begründung durch den Einsatz Unsere Bewertung des Einsatzzieles Was wir über die beiden Verdeckten Ermittler wissen Zur Legende und Arbeitsweise der beiden Ermittler Zum politischen Hintergrund in Baden-Württemberg, auf dem wir uns bewegen konnten, den wir ausnutzen konnten Unsere politische Arbeit zu den beiden Verdeckten Ermittlern Unsere Pressearbeit Unsere interne Aufarbeitung Unsere Arbeit auf der juristischen Ebene Versuch einer gemeinsamen Einschätzung und Aufarbeitung Und welche Rolle hat in unseren Diskussionen die Beziehung zwischen Anna und dem Beamten gespielt? In unserem abschließenden Teil möchten wir zwei konkrete Vorschläge machen

V-Leute/Under Cover Agent

Sachgruppe: 10.06.01.00 Medium-ID: 10002155

Titel: Achtung: Bullenfrau in Hamburg!
Zusatz:
Autor:
Verlag:
Reihe:
Erscheinungsort: o.O. (Hamburg)
Erscheinungsjahr: 1990
Seiten: 8
Medium-Art: Kopiensammlung
Medium-Format: DIN A 4

Stichworte: Unter dem Arbeitsnamen "Christina Manz" versuchte diese V-Frau 1990 die Zusammenhänge in der Roten Flora auszuhorchen. Siehe Anmerkungen!

Christina Manz, 23 Jahre, blond gefärbte Haare (eigentliche Haarfarbe dunkelblond), kräftige Statur, ca. 170 cm groß Ihr Cover Bewohner des Hauses Flotowstr. 23 haben nach Vorlage eines Fotos bestätigt, daß sie unter dem Namen Christina Manz dort wohnt und eine Polizeibeamtin ist!!!! Über die Rote Flora Was hat sie bei uns gewollt? Wie ist sie bei uns reingekommen, was hat sie mitgekriegt? Wie weiter? Bullenspitzel und Anwerbeversuche des VS